Auf dem Weg in eine stabile Regierung

Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing erläutern den Fahrplan. © Dominik Butzmann

SPD, Grüne und FDP haben am Donnerstag ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung begonnen. Zum Auftakt sind die Hauptverhandler mit den Leitern der geplanten Arbeitsgruppen zusammengetreten. Das Ziel lautet, eine stabile Reformregierung zu bilden. Denn, wie der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, im Vorfeld betonte: Deutschland benötigt eine umfassende Modernisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat. „Die Sondierungen haben uns Mut gemacht“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing.

Bis Ende November solle ein Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen stehen. In der Woche ab dem 6. Dezember solle dann der neue Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden. „Das ist ehrgeizig und ambitioniert.“ Der FDP-Generalsekretär hatte zuvor im ZDF-Morgenmagazin bekräftigt: „Die Menschen haben Lust auf diese neue Regierung. Wir wollen ein Regierungsprogramm, das Deutschland modernisiert, das die Probleme unseres Landes nicht nur erörtert, sondern auch löst.“

Stellen uns den Dingen mit viel Verantwortungsbewusstsein

Die FDP werde sich bei den Gesprächen ausschließlich an dem orientieren, was in den Sondierungsvereinbarungen steht. Alles in allem ist Wissing zuversichtlich, dass bei der Konkretisierung der einzelnen Maßnahmen auch gute Lösungen gefunden werden. Jetzt müsse man erstmal über Inhalte sprechen. Das erfordere die ganze Kraft und Aufmerksamkeit. Der FDP-Generalsekretär betonte, er sei zuversichtlich, dass sich die Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen nicht ewig in die Länge ziehen. Der Zeitplan sei „ehrgeizig und ambitioniert, aber wir wollen Handlungsfähigkeit zeigen. Und mit den erfolgreichen Sondierungen im Rücken trauen wir uns diesen ehrgeizigen Plan zu“, so Wissing.

Fast einen Monat nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP am Donnerstag ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung begonnen. Auf dem Berliner Messegelände sind zum Auftakt die Hauptverhandler mit den Leitern der Arbeitsgruppen zusammengekommen. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern sollen dann in den kommenden Wochen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln. Für die FDP verhandeln federführend: Christian Lindner, Dr. Volker Wissing, Dr. Marco Buschmann und Bettina Stark-Watzinger. SPD, Grüne und FDP streben an, noch in der Nikolauswoche eine gemeinsame Regierung zu bilden.

Der Zeitplan der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP in der Übersicht:

• Bis zum 10. November sollen die 22 Arbeitsgruppen in ihren jeweiligen Fachbereichen Papiere erarbeiten.
• Anschließend entsteht daraus der Koalitionsvertrag.
• In der Woche ab dem 06. Dezember soll dann der neue Bundeskanzler gewählt werden und die neue Bundesregierung gebildet werden