Haushaltsplanberatung 2020

Am Sonntag, den 14.11.2019 traf sich die FDP Wadersloh zur Klausurtagung im Restaurant Stratbücker in Herzfeld. Ganztägig wurde dort von den Wadersloher Liberalen der gemeindliche Haushalt 2020 beraten. Die jährliche Haushaltsplanung sei die wichtigste Grundlage für Projekte sowie der alltäglichen Arbeit der Gemeinde für das kommende Jahr, erläuterte der FDP Ortsvorsitzende Olaf M. Werner eingangs, denn schließlich seien alle öffentlichen Gelder letztendlich Abgaben, die die Bürger und Bürgerinnen als Steuer oder Gebühr zahlen würden. Daher ist bei den geplanten Ausgaben immer Augenmaß zu halten, wie zum Beispiel bei den geplanten Gebührenerhöhungen. An andere Stelle muss man aber auch kritisch prüfen, ob die eingeplante Summe wirklich ausreichend sind. Beispielsweise sind die Straßen und Wege in der Gesamtgemeinde an vielen Stellen schadhaft, teilweise sogar schon seit einigen Jahren. Hier muss man sich dann schon fragen, so Ortsvorsitzender Werner weiter, ob in der Vergangenheit ausreichend Geld in die Instandsetzung für Straßen und Wege investiert worden sei. Als weiteres Beispiel nennt der FDP Fraktionsvorsitzender Oliver Weinekötter die Instandsetzung der Schulhöfe des Grundschulverbandes Wadersloh. Aus seiner Sicht sollten die Schulhöfe aller drei Standorte baulich neu gestaltet werden. Denn hierbei, so betont Fraktionsvorsitzender Weinekötter, handele es sich um eine direkte Investition in die nächste Generation. Daher sollte auch hier geprüft werden, ob der finanzielle Ansatz hier wirklich ausreichend ist. Diskutiert wurden auch die geplanten Zahlungen an das Tierheim Lippstadt, welches für die Fundtiere aus Wadersloh zuständig ist. Dieses hatten die Liberalen im Sommer dieses Jahres besucht. Eindrucksvoll hatte damals der Tierheimvorstand Einblicke in die alltägliche Arbeit gewährt. Verdeutlicht wurde dabei auch, dass die angeschlossenen Kommunen jährlich zu wenig Geld für den Tierheimbetreib zahlen würden, obwohl die Unterbringung von Fundtieren eine gesetzlich zugewiesene Aufgabe der Kommunen ist.
Wie auch in den vergangen Jahren nahmen sich Bürgermeister Christian Thegelkamp und Kämmerer Norbert Morfeld im Laufe des Vormittags mehrere Stunden Zeit, um den Liberalen offene Fragen zu den Haushaltsansätzen 2020 zu beantworten. Dabei trugen Bürgermeister und Kämmerer vor, dass trotz der hohen Investitionen für den Umbau der Sekundarschule und des Lehrschwimmbeckens ein solider und nachhaltiger Haushalt vorläge. So habe die Gemeinde Wadersloh im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen keine langfristigen Kassenkredite mehr abzuzahlen, also Kredite die nur der Finanzierung der laufenden Geschäfte der Verwaltung dienen und keiner investiven Werteschaffung gegenüberstehen.
Nachdem Bürgermeister und Kämmerer aus der Runde verabschiedet waren, tagten die Wadersloher Liberalen noch bis in den späten Abend hinein. Bis auf wenige Punkte fand die vielen Positionen des Haushaltsplanes 2020 letztendlich die Zustimmung der Waderlsoher FDP. Für die verbliebenen Punkte wird die FDP Ratsfraktion entsprechende Änderungsanträge formulieren und in den Rat einbringen.
In der Ratssitzung wünschen sich FDP Fraktionsvorsitzender Oliver Weinekötter und FDP Ratsmitglied Jens Gregor sodann eine offene und sachbezogene Beratung der Anträge. Zur Demokratie gehöre es jedoch auch, dass Anträge selten so durch die Mehrheit beschlossen werden, wie sie eingebracht worden sind, ergänzt Ortsvorsitzender Werner mit einem leichten schmunzeln, dies müsse man akzeptieren.