Landtagskandidat Markus Diekhoff besucht FDP-Ortsparteitag
Der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Markus Diekhoff besuchte den Ortsparteitag der FDP-Wadersloh und kritisiert die Äußerungen des grünen NRW-Umweltministers Johannes Remmel, PKW mit Dieselmotoren in den Umweltzonen zum Beispiel in Münster, Hamm oder Bielefeld in Erwägung zu ziehen, als Angriff auf die Mittelschicht.
„Tausende Pendler im Kreis Warendorf sind darauf angewiesen mit dem PKW ihren Arbeitsplatz erreichen. Seit Jahren subventioniert die Politik aus Klimaschutzgründen die Diesel-PKW, die daher aus Kostengründen für Pendler und Vielfahrer alternativlos sind. Die Halter dieser Fahrzeuge würden so auf dem kalten Wege enteignet. Diese grüne Politik trifft mit aller Härte erneut den Mittelstand und die vielen fleißigen Menschen, die täglich Arbeiten, sich aber nicht immer das neuste Auto leisten können“, kritisiert Diekhoff.
Fahrverbote dürfen nur die ultima ratio sein und nur dann überhaupt in Betracht kommen, wenn alle anderen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausgeschöpft wurden. Symbolische Fahrverbote sind völlig unverhältnismäßig. „Tausende Autos im Kreis Warendorf wären dann für ihre Halter kaum noch nutzbar und zudem wohl auch unverkäuflich. Besonders betroffen wären Familien mit geringem Einkommen und kleine Handwerksbetriebe, die sich nicht so einfach ein neues Fahrzeug leisten können. Statt über Fahrverbote für die Bürger zu schwadronieren ist die stärkere Nutzung alternativer Antriebe insbesondere bei Stadtbussen sinnvoller.
Auch sollte vor diesem Hintergrund überprüft werden, ob die teure Reaktivierung der dieselbetriebenen WLE-Bahnstrecke von Münster nach Sendenhorst das richtige Signal sei. „Umweltfreundliche und vor allem sehr leise Elektrobusse auf der WLE-Trasse, mit Vorfahrtsregelungen in der Innenstadt von Münster, sind eine Alternative, welche die FDP bereits seit Jahren fordert.“
